Alle Augen auf GERD


Die Bundesregierung möchte deutlich mehr Geld für die Forschungsförderung ausgeben. Wichtiger wäre aber eine Reform der Vergabepraxis: Das aktuelle System ist kaum zu durchschauen und begünstigt die Großunternehmen

Hagen Vogel hat dem Gros der deutschen Mittelständler etwas voraus: Sein Unternehmen bekommt Geld aus einem Fördertopf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Warum auch nicht, schließlich leistet er laut der offiziellen Statistik einen Beitrag zur „Forschung und Entwicklung zur Daseinsvorsorge“. Konkret besteht Vogels Aufgabe darin, die Teilnehmer von bildungspolitischen Sitzungen mit belegten Brötchen zu versorgen. Dafür sind für den Inhaber der „Berliner Backstuben“ im Rahmen des „Pakts für Hochschulen“ Fördermittel von 575 Euro über zwei Jahre vorgesehen.

Vogel hat nach eigenem Bekunden keine Ahnung, wie er in den Augen des Ministeriums vom Schrippenlieferanten zum Zukunftssicherer werden konnte. Damit ist er einerseits völlig untypisch – normalerweise müssen sich Förderwillige höchst bewusst durch Formulare arbeiten, bevor sie auf Geld vom Staat hoffen können. Andererseits ist Vogels Beispiel zwar extrem, aber durchaus reprasentativ für die deutsche Förderlandschaft: Wer sich näher mit ihr beschäftigt, stößt auf zweifelhafte Projekte und Mogelpackungen. Er hört Klagen über gierige Großkonzerne, vemachlässigte Mittelständler und unklare politische Vorgaben. Und er kommt am Ende gar nicht umhin zu fragen: Was soll das eigentlich alles?

Rund fünf Milliarden Euro ließen allein Ministerien des Bundes im vergangenen Jahr für Projekte springen, die auf die eine oder andere Weise das Land durch Forschung nach vorn bringen sol.len. Die laufende Grundfinanzierung von Großforschungseinrichtungen und der Unterhalt der Hochschulen sind in dieser Zahl ebenso wenig mitgerechnet wie die einschlägigen Programme der Bundesländer. Insgesamt mischte die deutsche öffentliche Hand nach Zahlen der OECD im Jahr 2005 mit rund 17 Milliarden Euro bei Forschung und Entwicklung mit – mit einem Anteil von 0,76 Prozent am Bruttoinlandsprodukt gehörte die Bundesrepublik damit zur weltweiten Spitzengruppe. Reichlich Geld ist also vorhanden. Dass das Klagen über die Innovationsschwäche Deutschlands trotzdem kein Ende nimmt, lasst als Umkehrschluss eigentlich nur zu, dass die Milliarden nicht gut angelegt werden.

DIE WISSENSCHAFT VOM ANTRAG

Wohin sie fließen, das lässt sich genauestens nachsehen im  Förderkatalog (Foekat). In dieser Datenbank im Web informiert das BMBF über seine eigenen Projekte, aber auch über die des Wirtschafts- und des Umweltministeriums. Die  „Leistungsplansystematik“ des Katalogs offenbart Hunderte von Programmen und Unterprogrammen – von „Dienstleistungen der Zukunft“ über „Intelligente Netze und Anwendungen“ bis zu „RNA-Technologien“. En detail ist im Foekat dokumentiert, wer wann mit welchem Antrag bei welchem Projektträger wie viel Geld ergattert hat.

Auch die Zukunft ist erfasst: Bis einschließlich 2036 zum Beispiel sind Jahr für Jahr zwischen 11 und 61 Millionen Euro für „Stilllegung und Rückbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe“ vorgesehen. Für ein weiteres Kernkraft-Abwicklungsprojekt, die Schließung der Schachtanlage Asse, steht dem GSF-Forschungszentrurn für Umwelt und Gesundheit bis Ende 2014 eine Fördersumme von 457.127.000 Euro zur Verfügung. Beide Vorhaben sind verbucht unter der Rubrik „Technologie- und Innovationsförderung“.

Schon das zeigt, dass bei weitem nicht immer Innovation drinsteckt, wo Innovation draufsteht. Zugleich belegen die teuren Rückbaumaßnahmen, dass der Spielraum der Politik weitaus enger ist, als die hohen Zahlen vermuten lassen: Für die Raumfahrt etwa hat Forschungsministerin Annette Schavan in ihrer „Hightech-Strategie“ 3,65 Milliarden Euro vorgesehen. Zur Begründung verwies sie im Interview mit Technology Review (siehe TR 01/07) darauf, dass sich dieses Finanzvolumen auch „durch internationale Verträge und Verpflichtungen“ ergebe. Hunderte von Millionen jährlich fließen ebenso berechenbar in Langfristvorhaben wie die Konstruktion eines Fusionsreaktors, dessen eventuelle Fertigstellung kaum jemand miterleben dürfte, der heute daran arbeitet.

Wer von den verbleibenden Mitteln etwas abbekommen will, muss den langen Marsch durch die Bürokratie antreten. Der Bund hat sein Portal, das den Zugang zu den vielen Regeln und Formularen eröffnet, zwar „elektronisches Antrags- und Angebots-System“ getauft und schwungvoll mit „easy“ abgekürzt. Doch die Zielgruppe macht ganz andere Erfahrungen, als das Etikett verspricht: „Das ist schon eine Wissenschaft für sich“, stöhnt Dietmar Bräuer, Chef des kleinen Berliner Unternehmens tevitel AG. „Wenn man die Terminologie nicht kennt“, berichtet er aus Gesprächen mit Dritten, „wird nur ein Bruchteil genehmigt.“

Bräuer selbst hat die Konsequenz gezogen und das Thema Forderanträge an einen spezialisierten Dienstleister ausgelagert, der genauestens weiß, welche Geldquellen man anzapfen kann, einen überblick hat, wann welche Programme für Anträge offen sind und den Papierkrieg mit dem Projektträger führt. Von seinem früheren Arbeitgeber Siemens-Nixdorf wiederum berichtet Bräuer, dass es dort eine eigene Abteilung nur für Forderprojekte gegeben habe. Das ist auch bei vielen anderen Großkonzernen so – immerhin dürfte das Förderwesen auf diese Weise einige neue Jobs geschaffen haben.

An den Universitaten sieht es ähnlich aus. Sie sollen eigentlich durch die Exzellenzinitiative der Bundesregierung zu Hochstleistungen angespornt werden. Doch dieses Förderinstrument bringt zugleich neue bürokratische Strukturen mit sich – und Exzellenz vor allem im Anträgeschreiben, wie Professor Albrecht Koschorke befürchtet: „Forschungsplanung und permanente Evaluation behindern Innovation“, postuliert der Germanist an der Uni Konstanz, der seit einiger Zeit in wissenschaftlichen Zeitschriften Attacken gegen den Status quo reitet. „Wer die Antragspraxis hinter den Kulissen kennt“, schimpft Koschorke, „der weiß, dass viele Projekte nur umetikettiert werden.“ Der Textaufwand der Antragsteller erhöhe sich, weil sie nun „Fassadentexte“ schrieben, und die Gutachter hatten anschließend die Arbeit damit, diese Potemkinschen Dörfer niederzureißen. Sein Fazit als Fachmann fürs Sprachliche: Die Anträge bildeten nicht mehr die „Kreativität und Originalität ihrer Verfasser“ ab, sondern seien „zu einer Textgattung von beeindruckend uniformem Charakter geworden“.

Die Resonanz auf seine Kritik sei immerhin enorm gewesen, sagt Koschorke. Politisch bewirkt hat sie freilich noch nichts. Dabei können die Förderer zumindest für die Wirtschaft seit diesem Januar schriftlich nachlesen, dass ihre Angebote nicht ankommen: Nach einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hat sich nur rund jedes vierte mittelständische Unternehmen einmal mit der Möglichkeit zur staatlichen Forschungsförderung beschäftigt; nur jedes achte machte sich die Mühe, auch wirklich einen Antrag zu stellen. Dabei wäre Finanzbedarf durchaus vorhanden: Jedes zweite Unternehmen berichtete dem IW von aussichtsreichen Patenten, die sich mangels Geld nicht zur Marktreife entwickeln ließen.

Wenn viele nicht mitmachen, bleibt mehr für die wenigen, die die Regeln des Förderspiels virtuos beherrschen. So kann sich die Dresdner Advanced Mask Technology Center GmbH & Co. KG laut Foekat uber einen Zuschuss von 33.359.688 Euro freuen. Doch das Unternehmen ist nicht etwa ein Start-up aus dem deutschen Forschermilieu, sondern ein Joint Venture der großen Chip-Konzerne AMD und Infineon mit einem großen amerikanischen Spezialisten für Chip-Belichtungsmasken. Damit die Bundesregierung das Verbundprojekt „Abbild“ (Abbildungsmethodiken für nanoelektronische Bauelemente) trotz der dominanten Beteiligung von US-Firmen überhaupt fördern durfte, musste Außenminister Joschka Fischer seinerseits eigens das Plazet von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti einholen. Unter dem Strich steuerte die öffentliche Hand nicht nur die durchschnittlichen sechs Prozent der veranschlagten Projektkosten bei, sondern mehr als ein Drittel.

Ohnehin scheinen Chip-Unternehmen es den Förderern angetan zu haben: Beim Volumen laufender Projekte liegt laut den Foekat-Daten AMD auf dem dritten, Infineon auf dem zweiten Platz – hinter dem unangefochtenen Spitzenreiter Siemens. Das Münchner Unternehmen und seine Töchter bringen es aktuell auf 85,2 Fördermillionen. Addiert man alle lesbaren Datensätze seit 1968, die „Siemens“ oder die Namen der großen Tochtergesellschaften enthalten, sprengt die Summe die Standardbreite des Excel-Fe1des: 2.415.970.941,40. Mehr als 2,4 Milliarden Euro an Forschungssubventionen landeten also auf den Konten eines einzigen Konzerns.

Die Bevorzugung der Großen hat System: So attestiert der vom Müllermeister zum Wirtschafts- und Technologieminister avancierte Michael Glos den „mehr als 100.000 innovativen Unternehmen des Mittelstandes in Deutschland“ gern, sie seien von „zentraler Bedeutung für Wachstum und Beschäftigung“. Trotzdem ist das neue F&E-Förderprogramm, das der CSU-Mann seiner Klientel im Januar präsentierte, nur mit 300 Millionen Euro jährlich ab 2009 dotiert. Das macht 3000 Euro durchschnittliche Fördersumme für jeden der umworbenen Innovatoren. Zum Vergleich: Die zehn derzeit großten Subventionsempfänger Deutschlands stehen mit laufenden Projekten im Wert von 326 Millionen Euro im Förderkatalog.

KUSCHELN MIT DEM KANZLER

Vor diesem Hintergrund stoßt Kritikern des real existierenden Subventionswesens die Besetzung der Gremien unangenehm auf, von denen sich die Politik beraten lässt. „Mit wem machen Kanzler denn ihre Reisen?“, fragt Professor Klaus Nathusius (Foto: ujf), Nestor der deutschen Existenzgründer-Finanzierung. Gerhard Schröder habe in seine Innovationsrunde fast ausschließlich Repräsentanten von Großunternehmen gebeten. Die sind auch im neuen „Rat für Innovation und Wachstum“ wieder gut vertreten, wenn auch nicht mehr so dominant: Treffen sich amtierende oder frühere Chefs von Siemens, DaimlerChrysler, ThyssenKrupp, Bayer, BMW und SAP im Kanzleramt mit Angela Merkel und ihren Ministern Schavan, Glos und Thomas de Maiziere, sitzen außer den Präsidenten von Fraunhofer- und Max-Planck-Gesellschaft immerhin vier ausgewählte Statthalter des mittelständischen Establishments und ein Professor für neuere Geschichte mit am Tisch.

Auch im zweiten wichtigen Beraterkreis, der Forschungsunion Wirtschaft-Wissenschaft beim BMBF, haben einige Schwergewichte aus dem Lobbyisten-Lager Sitz und Stimme, von Bernd Gottschalk, dem bisherigen Verbandschef der Autoindustrie, über Branchenvertreter aus IT, Elektrotechnik, Schiffbau und Chemie bis zu Utz Claassen, Vorstandschef beim Energieversorger EnBW. Ihnen zur Seite sitzen Chefs von großen Forschungsorganisationen wie der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Auf verschlungenen Wegen kommen so immer wieder neue Initiativen mit immer wieder neuen, spannenden Schlagworten zustande. „Der Staat scheint genau zu wissen, was die Zukunft bringt“, spottet Oliver Koppel, Innovationsexperte beim IW. Zumindest muss er so tun: Jedes Jahr legen die Fachminister dem Finanzminister einen Plan vor, in dem jeweils ein konkretes Ziel – etwa die Förderung der Nanotechnik – durch einen Betrag X ausgedruckt wird, der dafür unbedingt aufzuwenden sei.

Der Bundestag, der gemäß Verfassung eigentlich gefordert wäre, Prioritäten zu setzen, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft geht, ist beim sinnvollen Verteilen der Forschungsgelder keine große Hilfe: Das Parlament debattiert zwar leidenschaftlich Chancen und Risiken von Gentechnik und Atomkraft. Zu anderen Forschungsthemen äußern sich aber nur wenige Abgeordnete. Die Förderprogramme und -projekte der Ministerien sind ohnehin nur ein Tagesordnungspunkt der Haushaltsdebatte, bei dem es darum geht, wie viel Geld denn ausgegeben werden kann.

Zu diesem Prinzip fällt selbst Insidern, die das staatliche Förderwesen gern reformiert sahen, keine praktikable Alternative ein. „Wir müssten sonst jedes Mal, wenn wir uns etwas Neues überlegt haben, ein Forschungsgesetz durchs Parlament bringen“, warnt Uwe Thomas, früherer Staatssekretär im BMBF und heute Mitglied im Steering-Komitee der Friedrich-Ebert-Stiftung sowie Senator der Leibniz-Gemeinschaft.

GELDSEGEN FÜR DIE FORSCHERGEMEINDE

Doch statt sich ernsthaft mit den Problemen der Ebene zu beschäftigen, richtet man in Berlin alles Augenmerk auf eine statistische Größe, deren Bedeutung Thomas für überschätzt hält – die „GERD“ (Gross Expenditures on R&D). Dieser Wert beziffert den Anteil staatlich und privat finanzierter Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Drei Prozent dieser Summe, die in Deutschland 2006 bei 2,3 Billionen Euro lag, gelten heute als magische Zahl für einen erfolgreichen Wirtschaftsraum; nach einem Beschluss, den die Regierungschefs der Europäischen Union vor sieben Jahren in Lissabon getroffen haben, soll GERD im EU-Durchschnitt spätestens 2010 die Drei-Prozent-Marke erreichen.

Es sieht ja auch logisch aus: Die bei den Handelsgroßmächte Japan und die USA kamen 2005 auf GERD-Werte von 3,1 respektive 2,7 Prozent, das florierende Finnland vermeldete 3,5 Prozent (siehe Grafik Seite 30). Allerdings sind diese Zahlen nicht unbedingt als Ruf nach dem Staat zu verstehen – in Japan kommen weniger als 20 Prozent der Ausgaben von der Regierung; in den USA sorgt hauptsächlich ein hoher Rüstungsetat für einen relativ hohen Staatsanteil; und in Finnland wäre GERD grob gerechnet ein Drittel kleiner, wenn es dort nicht Nokia geben würde.

Trotzdem hat sich die Regierung Merkel mehrfach zum Lissabon-Ziel bekannt – und jeweils versprochen, selbst eines der drei gewünschten Prozent, also ein Drittel des Ziels, beizusteuern. Wenn sie ihre Ankündigung wahr macht, würde Merkel einen langen Trend brechen: „Langfristig betrachtet, hat sich der Staat aus der Forschungsfinanzierung immer weiter zurückgezogen“, sagt lW-Forscher Koppel und belegt das mit einem Diagramm, dessen Kurven seit dem Amtsantritt von Helmut Kohl abwärts deuten. Demnach trugen Bund und Länder 1982 noch 42 Prozent der deutschen F&E-Aufwendungen, 2004 waren es nur noch etwa 30 Prozent. Sollte Merkel beide Ziele – drei Prozent GERD und davon ein Drittel Staatsanteil – erreichen, kann sich die deutsche Forschergemeinde auf einen wahren Geldsegen freuen: Bei einem angenommenen Wirtschaftswachstum um jährlich 1,7 Prozent würde der Staat im Jahr 2010 dann satte 25 Milliarden Euro für die Forschung springen lassen – acht Milliarden mehr als 2005.

Aber wer möchte schon die Hand zum Protest heben, wenn Ministerin Schavan auf der CeBIT ein neues Programm zur Förderung von IT-Forschung verkündet, das bis 2011 bis zu 1,5 Milliarden Euro ausschütten soll. Sogar die Rahmenbedingungen sollen so gewählt sein, dass möglichst viel dabei herauskommt: Für kleinere Unternehmen soll es eine zentrale Anlaufstelle geben, und ein Teil des Geldes soll sogar dann fließen, wenn es nicht in eine genaue Projektbeschreibung passt.

Vielleicht ein Schritt in die richtige Richtung – doch auch diese 1,5 Milliarden Euro fehlen an anderer Stelle, entweder in den Taschen der Steuerzahler oder in anderen staatlichen Programmen. In seiner Streitschrift „Stiefkind Wissenschaftsmanagement“ spricht sich Ex-Staatssekretär Thomas deshalb für einen radikalen Umbau der Forschungsförderung aus: Für Gründer, Forscher und Unternehmen soll es nur noch einen Ansprechpartner geben. Anstelle der Vielzahl öffentlich-rechtlicher Projektträger, die sich heute im Regierungsauftrag um Ausschreibungen und Förderanträge kümmern, entstünde in Bonn eine „Gesellschaft fur Forschung und Innovation“ – privatrechtlich organisiert, damit sie qualifizierte Mitarbeiter auch leistungsgerecht bezahlen kann. Nicht zuletzt fordert Thomas, das Forschungsministerium zu einem Zukunftsministerium aufzuwerten. Dieses Querschnittsressort fände er „eines Vizekanzlers würdig, der etwas von Wirtschaft versteht und den Willen zur Erneuerung in Deutschland verkörpert“.

BRÖTCHEN SELBST VERDIENEN

Weder Thomas noch Venture-Veteran Nathusius bestreiten, dass es Bereiche gibt, in denen der Staat tatsächlich gefragt ist. Doch die bisherigen Resultate zeigen, dass oft an falscher Stelle gefördert wird. „Wir kommen mit der Erneuerung des Unternehmensbestandes nicht voran“, sagt Thomas. Das ist nicht einmal ein neues deutsches Problem, sondern ein altes europäisches: Nur zwei der 300 forschungsstärksten Unternehmen der Welt sind nach einer Studie des britischen Handelsministeriums nach 1960 in Europa gegründet worden, eines davon heißt SAP. In Nordamerika sind in derselben Zeit 53 der globalen F&E-Spitzenreiter entstanden, in Südostasien immerhin vier. Bei den Traditionsunternehmen hingegen liegen die Europäer mit 89 vor den Asiaten (77) und den Amerikanern (73).

Dass in den USA so viele Newcomer groß werden, habe durchaus mit Politik zu tun, meint Nathusius: „Die Ministerien haben die Vorgabe, junge Gründerunternehmen in Ausschreibungen mit einzubeziehen. Das funktioniert offensichtlich sehr gut.“ Einen Sinneswandel in dieser Richtung wünscht er sich auch fur Deutschland, wo die Tendenz vorherrsche, Angebote für Projekte bevorzugt bei den altbewährten Hauslieferanten einzuholen, die nicht immer die besten Ideen hätten.

Investitionen statt Subventionen, Aufwendungen statt Zuwendungen – daraus ließe sich fast ein neuer Punkt im Leistungsplan des BMBF entwickeln: „Daseinsvorsorge für Forschung und Entwicklung“.  Forschende Unternehmen könnten sich so ihre Brötchen sogar selbst verdienen – erst kleine und dann hoffentlich immer größere.

erschienen in: Technology Review 04/2007, Horizonte

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