Was die Urheberrechtsrichtlinie wirklich bringt

Im vorigen Blogpost habe ich mich mit der Berliner Demo gegen die neue Urheberrechtsrichtlinie befasst. Hier möchte ich ergänzend Hintergründe liefern, die helfen, zu verstehen, worum es wirklich geht, warum manche „Experten“ mit Vorsicht zu genießen sind und warum ich der Ansicht bin, dass die geschätzten Freischreiber mit ihrer kompromisslosen Ablehnung von Artikel 12 den Urhebern keinen Gefallen tun. 

Es mag banal klingen, ist es aber nicht: Der beste Ausgangspunkt ist natürlich das Studium der Originalquelle (Richtlinientext als PDF). Man merkt den Veröffentlichungen über die Urheberrechtsrichtlinie an, dass viele Autoren sich die Zeit dafür nicht genommen haben oder in der seit dem 16. Februar kursierenden Kompromiss-Fassung mit drei weißen und einer grünen Spalte den Überblick verloren haben. Die hier oben verlinkte Version ist quasi netto, enthält also nur noch den zur Abstimmung stehenden Text ohne die Änderungshistorie mit den von Parlament, Kommission und Rat eingebrachten Streichungen und Ergänzungen.

Da nicht jeder das Juristenenglisch auf Anhieb versteht, empfehle ich jedem, der mitreden oder sich zum Thema äußern möchte, dieses Papier (PDF) des Stuttgarter Musikers und Produzenten Markus Hassold. Markus ist nicht nur Profi-Drummer, sondern studierter Jurist mit Spezialgebiet Urheberrecht. Markus dröselt ganz genau auf, für wen die Vorschriften überhaupt gelten sollen und wen sie nicht betreffen, und bringt in seiner Kritik an der Kritik das ganze Gebäude an Halbwahrheiten zum Einsturz, das vielen Leuten Angst macht. Wichtig sind die Anmerkungen zu Artikel 2 (Definitionen und Abgrenzungen) und 9a (erweiterte Rechtewahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften).

Uploader dürfen mit Richtlinie mehr als ohne

Damit wird klar, dass Artikel 13 das Ziel hat, gleichermaßen die Interessen der Urheber und der „Uploader“ zu schützen und nicht etwa Veröffentlichungen zu verhindern oder gar eine Zensur-Infrastruktur zu schaffen, wie der bösartigste, absurdeste und am hartnäckigsten wiederholte Vorwurf lautet. Die am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu Art. 13 hat außerdem die GEMA sehr allgemeinverständlich beantwortet – und entgegen landläufigen Gerüchten ist diese Verwertungsgesellschaft tatsächlich keine Organisation, die Urheber ausbeutet, sondern im Gegenteil deren treuhänderischer Inkassoverein. Die GEMA kämpft dafür, dass die Schöpfer von Musik fair vergütet werden, wenn ihre Songs gespielt, heruntergeladen oder gestreamt werden. 87 Prozent der Mitglieder sind Komponisten und Textdichter, der Rest sind Musikverleger und Erben verstorbener Urheber.  „Was die Urheberrechtsrichtlinie wirklich bringt“ weiterlesen

Freischreiber wollen antiquiertes Urheberrecht behalten

Zugegeben: Die Überschrift dieses Blogposts ist provokant. Wie sehr sich die Adressaten provoziert fühlen, haben sie gestern auf Twitter gezeigt. Denn dieser Text war im Entwurf eigentlich fertig (und zu lang). Ich wollte ihn noch von jemandem mit juristischem Background gegenlesen lassen und hatte ihn deshalb mit Passwort geschützt. Nur die Überschrift war bereits zu sehen. Schon diese brachte den/die Twitterer/in vom Dienst so aus dem Häuschen, dass er/sie einen Screenshot davon online stellte. Nun ja. 

Wieso behaupte ich, der Berufsverband freier Journalisten wolle ein antiquiertes Urheberrecht behalten? Es ist der logische Schluss aus der Tatsache, dass die Freischreiber für diesen Samstag zur Teilnahme an einer Demonstration aufgerufen haben, die das Ziel hat, die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie in toto zu verhindern. Und als antiquiert galt das in dem Fall weiter gültige jetzige Recht ja schon vor Beginn des Reformprozesses von fünf Jahren; das war so ziemlich das Einzige, worin sich alle Beteiligten einig waren. Ergo: Wer das Neue ablehnt, will das Alte behalten – auch wenn er das dann nicht hören mag.

Primär richtet sich der Protest am 2. März gegen den von Youtubern aus Unkenntnis (!) gefürchteten und von Musikschaffenden heiß ersehnten Artikel 13, der Google und Facebook zwingen würde, Urheber wie Komponisten, Textdichter, Fotografen und Karikaturisten an den Gewinnen von Plattformen wie YouTube und Instagram fair zu beteiligen (siehe unten). Die Freischreiber stört vor allem Artikel 12, der es dem deutschen Gesetzgeber erlauben würde, eine Verlegerbeteiligung an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaften zu gestatten. Beide Artikel liegen seit dem 16. Februar in einer finalen Beschlussvorlage vor, die aus Sicht aller anderen Urheberverbände nicht optimal ist, aber akzeptabel. Nachverhandlungen sind jetzt nicht mehr möglich, denn der Trilog ist ja beendet. Daher kann das Parlament dem mühsam errungenen Kompromiss jetzt nur noch in Gänze zustimmen oder ihn in Gänze verwerfen.

Platzt der Kompromiss, wie die Freischreiber es wollen, wären auch Verbesserungen beim Urhebervertragsrecht perdu (Artikel -14, 14, 15 und 16, mehr dazu bei Markus Hassold / PDF ab S. 18 ), an dem für Journalisten weitaus mehr hängt als an den Tantiemen-Ausschüttungen aus der Wahrnehmung von Zweitnutzungsrechten. Und es wäre naiv zu erwarten, dass das nächste Parlament mit der nächsten Kommission und dem dann amtierenden Rat rasch einen neuen Anlauf starten würde, mit dessen Resultat dann alle glücklich sind. Sollte die Richtlinie jetzt kippen, wird sich in Brüssel und Straßburg so schnell niemand mehr die Finger am Urheberrecht verbrennen wollen. Deshalb ist die überwältigende Mehrheit der deutschen Berufsverbände von Urhebern und aufführenden Künstlern  für die Verabschiedung des ausgehandelten Kompromisses.

Damit sich alle Interessierten (incl. Freischreiber-Mitglieder) ein eigenes Bild davon machen können, welche Urheberorganisationen, Autorenverbände, Gewerkschaften, Künstlervertretungen FÜR die Richtlinie sind und warum, habe ich die Liste der Mitglieder der Initiative Urheberrecht hierherkopiert. Klickt auf die Logos und informiert Euch, wie die Angehörigen verschiedener Kreativberufe die Sache sehen. Lest Statements, fragt die Aktiven, streitet Euch meinetwegen mit ihnen, aber hört ihnen zu und haut ihnen keine Zitate der üblichen Verdächtigen um die Ohren, denn die haben sie schon x-mal gehört.

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Zum Sechzigsten: VG Wort für Dummies

Eines muss ich unserer Konkurrenz von den Freischreibern lassen: Sie haben 2016 (besser spät als nie) begriffen, dass sich eine Autorenvereinigung in Deutschland für die VG Wort interessieren muss, also für die Verwertungsgesellschaft, die Jahr für Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag an Journalisten, Schriftsteller und Übersetzer verteilt. Viele Aktive bei uns im DJV haben das ebenfalls begriffen. Allerdings kann man auch Mitglied eines Landesvorstandes sein, wenn man das noch nicht verstanden hat. Glücklicherweise ist es eine Minderheit, die dem Missverständnis unterliegt, es handle sich um eine „fremde Organisation“. Ist die VG Wort einem Journalisten fremd, darf, nein, sollte er den Fehler bei sich selbst suchen.

Selbst unter denen, die wissen, dass dieser seltsame „rechtsfähige Verein kraft Verleihung“ irgendwie wichtig ist für die Mitglieder der eigenen Organisation, kommen freilich eklatante Missverständnisse darüber vor, wer warum wieviel Geld von ihm bekommt und wie der Laden überhaupt funktioniert. Dieses Phänomen ist auch bei anderen Autorenvereinigungen anzutreffen.

Deshalb erkläre ich es anlässlich des diese Woche anstehenden 60. Jubiläums der VG Wort und ihrer anschließenden Mitgliederversammlung noch einmal – quasi ein „VG Wort für Dummies“:

Die VG Wort ist eine Urheberorganisation, die komplementär ist zum Berufsverband bzw. der Gewerkschaft. Was sie für uns tut, können DJV, DJU in ver.di und Freischreiber nicht leisten. Während DJV und DJU für uns versuchen, höhere Gehälter und Mindesthonorare mit den Arbeit- und Auftraggebern auszuhandeln, verhandelt die VG Wort mit den Unternehmen und Institutionen, die laut Urheberrecht etwas für die Zweitverwertung unserer Texte bezahlen müssen. „Zum Sechzigsten: VG Wort für Dummies“ weiterlesen

DJV: Diversity & Vergreisungsängste

Heute morgen habe ich etwas länger geschlafen, denn in meinem fortgeschrittenen Alter setzen einem drei Tagungs-Tage doch ein bisschen zu. Gestern ging der DJV-Verbandstag zu Ende, und es ging auch diesmal leider nicht nur darum, wie mein Berufsverband, der zugleich die maßgebliche Gewerkschaft der angestellten Redakteure ist, am besten die Interessen der Kolleginnen und Kollegen vertreten kann. Es ging auch um uralte zwischenmenschliche Probleme, die eigentlich nicht mehr in der Welt sein sollten, um das Spannungsverhältnis zwischen Insassen demographischer, soziologischer oder kultureller Schubladen, konkret also den biologischen oder gefühlten Männlein, Weiblein etc. sowie Greisen und Grünschnäbeln.

Nicht, dass es nicht reichlich vernünftige Redebeiträge gegeben hätte, aber manche waren eben doch geeignet, einen in eine milde depressive Episode verfallen zu lassen: Macht mich die unverschuldete Tatsache, dass ich ich ein Mann Ende fünfzig ohne Migrationshintergrund bin, zum Teil eines (Un-) Gerechtigkeitsproblems? Muss ich ein schlechtes Gewissen deshalb haben?

Betrachten wir die Fakten, zuerst was die Geschlechterfrage betrifft: Es ist richtig, dass viele Arbeitgeber auch in der Medienbranche sträflich ignorant mit dem Umstand umgehen, dass Kind und Karriere für Frauen keine Entweder-Oder-Entscheidung sind. Natürlich braucht unsere Gesellschaft Arbeitszeitmodelle, die es erlauben, dass beide Elternteile sich gleich viel Zeit für die Kinder nehmen, und weder Frau noch Mann soll wegen ihrer/seiner Familienplanung einen Karriereknick fürchten müssen. Das ist aber kein Problem, das die Medienbranche im Alleingang lösen kann. Viele junge Journalistinnen haben auch deshalb das Nachsehen, weil der in einem anderen Beruf tätige Vater ihres Kindes mehr verlieren würde, wenn er die Elternzeit nähme, dann in Teilzeit ginge und sie à la Petra Gerster die Hauptverdienerin wäre. Daher sind alle Arbeitgeber und Betriebsräte gefordert, nicht nur die in den Medien.

Aber müssen deshalb sämtliche männlichen Kollegen, auch wir Freiberufler, die überhaupt keine Einflussmöglichkeit haben, deshalb Pauschalvorwürfe über uns ergehen lassen? Das erinnert mich an Tiraden über Zuspätkommende, die sich die Pünktlichen anhören müssen: Diejenigen, die etwas ändern könnten, sind nicht die, die im Saal sitzen.

Neben Reminiszenzen an die Hoch-Zeiten des Geschlechterkampfs kochte auch der überwunden geglaubte Generationenkonflikt wieder hoch. Sogar eine Kollegin, die nicht dabei war, mokierte sich über das, was ein vorwitziger junger Kollege als „Vergreisung“ anprangerte. Nun ist es nach den Grundrechenarten ein Faktum, dass jede Wiederwahl den Altersdurchschnitt kontinuierlich steigen lässt. Sechs von sieben Mitgliedern unseres Bundesvorstandes wurden wiedergewählt; für eine nicht mehr angetretene Kollegin, die ihren 40. Geburtstag noch vor sich hat, rückte eine nach, die ihn gerade hinter sich hat. Somit liegt der Altersdurchschnitt um gut zwei Jahre über dem nach der Wahl von 2015. Er liegt jetzt noch knapp unter der magischen Marke von 50. Bei der nächsten Wahl 2019 wird er auf methusalemische 52 zusteuern. Setzt man das Berufseintrittsalter bei 25 und den Ruhestand bei 67 an, ist der Vorstand also arithmetisch um vier Jahre zu alt. Nimmt man aber die Mitgliederbasis als Grundlage, dürfte der Vorstand eher repräsentativ oder sogar ein, zwei Jahre „zu“ jung sein. (Ich weiß die exakten Zahlen nicht, aber ich kenne viele Mitglieder und das Alter derer, die in Bayern neu eintreten.)

Auch hier zeigte sich das Phänomen, dass die Aktiven immer die Schelte abkriegen, die eigentlich den Passiven gilt. Wir Ü50-Kollegen bekamen beinahe das Gefühl, wir müssten uns nun dafür rechtfertigen, dass wir uns noch ehrenamtlich betätigen. Der Witz ist, dass die von außerhalb des Saals twitternde Kollegin Silke B. (sie ist bei den Freischreibern organisiert) selber im Pleistozän geboren ist, nämlich 1966, und somit seit vorigem Jahr wie wir zur Methusalix-Fraktion gehört. (Auch eine 49-jährige Kollegin war not amused über die Vorstellung, dass jemand spätestens dann zum alten Eisen gehört, wenn er eine Fünf vorne hat.)

Das Absurde daran ist, dass Gewerkschaften und Berufsverbände eigentlich die Aufgabe haben, Altersdiskriminierung zu bekämpfen, zumal die Ruhestandsgrenze sich bis zur Verrentung der heute Jungen noch mehr der 70 nähern oder diese gar überschreiten wird. Vielleicht sollte man in diesem Zusammenhang nur einmal anmerken, dass bei der Vorstandswahl schlichtweg keine jüngeren Kandidatinnen oder Kandidaten antraten und es im DJV Usus ist, Jüngeren eine Chance zu geben und auch keinen Mann zu wählen, wenn man eine Frau auf dem Posten haben kann. Ein 60-Jähriger Kollege bekam das vom Verbandstag schmerzhaft gezeigt.

Vielleicht kommen wir ja weiter, wenn wir uns öfter daran erinnern, dass der Markenkern von Gewerkschaften „Solidarität und Kollegialität“ ist. Dazu gehört, sich über häufige Wortmeldungen von Senioren (wir haben ein paar Angehörige der Generation 75-plus, die noch hell im Kopf, aber manchmal anstrengend sind) nicht zu ärgern, sondern durch jugendliche Agilität den alten Herren zuvorzukommen und ihnen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ich wäre begeistert, wenn die U40-Generation sich in dem Maß einbrächte, wie es meine Generation in den Achtzigern und Neunzigern getan hat – und dabei uns Nicht-mehr-Jungen soviel Respekt entgegenbringt, dass bestimmte Vokabeln nicht mehr fallen: Wenn jemand von „Vergreisung“ sprechen darf, sind es die, die wissen, wie sich das Älterwerden anfühlt. 😉

Purple Pizza für Zörner oder Die Rache des Orange Blowdryer

Matthias Platzeck hat dem deutschen Ableger von Russia Today neulich ein Interview gegeben. Das war ziemlich dämlich und pure Zeitverschwendung. Kein Kopp-Kunde, Reichsdeppenbürger, Querfrontler oder Chemtrailgläubiger wird deshalb SPD wählen.

Leserkommentare bei deutsch.rt.com

Hendrik Zörner, Pressesprecher meines Berufsverbandes DJV, hat sich über diesen Auftritt des früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten so geärgert, dass er einen deftigen Rant gebloggt hat, wobei ihm der Lapsus unterlief, „RT deutsch“ für den ersten russischen Sender gehalten zu haben, der den „Fall Lisa“ kolportierte. Der Irrtum ist bedauerlich und ärgerlich, allein schon weil es peinlich ist, bei einer Propagandaschleuder um Entschuldigung bitten zu müssen, aber er bleibt ein Irrtum. Wer sich als Medienprofi auch nur ein bisschen mit der Arbeitsweise der staatsfinanzierten russischen Medien befasst hat, wird Zörner auch hinsichtlich dessen mildernde Umstände zugestehen, was aus besagtem Irrtum erwuchs: eine polemische Äußerung gegenüber RT deutsch und später, als er auf den Irrtum hingewiesen wurde, eine emotionale, impulsive Abwehrreaktion. Anders gesagt: Sein Schuss ging daneben, weil es die falsche Munition war, aber das Ziel war grundsätzlich kein Verkehrtes.

Die Redaktion von RT deutsch hätte jetzt souverän reagieren und den Angreifer dumm dastehen lassen können, um den Eindruck zu erwecken, der Vorwurf „Propagandaschleuder“ sei unberechtigt. Das hat sie aber nicht. Sie meldete die Entschuldigung im Stil einer veritablen Propagandaschleuder:

„Deutscher Journalistenverband entschuldigt sich für Verbreitung von Fake News über RT Deutsch“

Sie ließ sogar einen Schreiber ran, der entweder bei Hans Werner Conen (Achtung: Insidergag für DJVler!) in die Lehre gegangen ist oder dessen Stil bis in die letzten Nuancen zu kopieren versteht. Sowohl die Tonalität als auch die Stoßrichtung der verbalen Attacken lösen bei Kennern der Szene ein Déjà-vue aus. Jemand schlägt den Pressesprecher, der ihm eigentlich egal ist, um den Verband zu treffen.

Nun fehlen nur noch die Claqueure zu einem echten Conen-Lookalike-Contest. 56 Kommentare kamen zusammen. Nur zwei tragen Namen, die unter Umständen echt sein könnten – „Fritz Otto“ und „Manni Guerth“. Ein Kommentar kommt aus der „Reichsbürger“-Ecke Sachsen-Anhalts („Gardelegen staseve“; Gardelegen ist ein Ort, Staseve steht für Staatliche Selbst-Verwaltung“, einen in der Szene gängigen Terminus). 13 Diskutanten verwendeten irgendwelche Allerwelts-Nicknames. Aber doppelt so viele bastelten sich nach einheitlichem Schema Aliasse zusammen wie aus Legosteinen: Vorname = Farbe, Nachname = Gegenstand, alles jeweils auf Englisch.

Hier ist die Liste, nach Farben sortiert:

Blue Bottle, Blue Controller, Cyan Bottle, Cyan Mustache, Cyan Raindrop, Cyan Scooter, Gold Battery, Gold Pumpkin, Green Tooth, Olive Blowdryer, Olive Ducky, Olive Hat, Olive Plane, Olive Submarine, Orange Blowdryer, Orange Cocktail, Orange Submarine, Orange Turtle, Purple Pizza, Purple Popsicle, Red Battery, Red Car, Red Dog, Red Planet, Red Popsicle, Red Wrench.

Wenn ich jetzt schreibe, „das sind nie im Leben 26 verschiedene Menschen“ oder „da waren Trollbots am Werk“, kommt sicher jemand angerannt und brüllt: „Fake News“. Na gut, dann schreibe ich’s nicht. Denke sich jeder sein Teil.

P.S.: Ich habe ich nachhinein erfahren, dass diese seltsamen Nicknames von der Kommentier-Software automatisch erzeugt werden, wenn jemand keinen Namen angibt. Kommentiert jemand erneut und wird von der Software wiedererkannt, bekommt er den vorherigen Namen. Die auffällige Ballung an de facto anonyme Postern widerlegt aber nicht die Trollbot-These, im Gegenteil.