ACTA und kein Durchblick

„Als die EU-Kommission Acta jedoch während einer Sitzung ihres Ausschusses für Fischerei und Landwirtschaft im vergangenen Dezember neben Fangquoten und Importregeln für Zitrusfrüchten einfach so durchwinkte, schienen alle Befürchtungen bestätigt.“

Andrian Kreye, Süddeutsche Zeitung vom 4. Juli – vor der parlamentarischen Ablehnung des Abkommens

Von der Meinungsseite der SZ hätte ich jetzt etwas mehr Durchblick erwartet. Es war weder ein Ausschuss noch die Kommission, sondern der Rat der Europäischen Union, der auch als Ministerrat bezeichnet wird, weil er sich je nach Bedarf aus Ministerpräsidenten/Kanzlern oder eben aus Ministern zusammensetzen kann. „ACTA und kein Durchblick“ weiterlesen

Wozu Urheberrecht? (13) – Dieter Nuhr über Acta