Für wie lange wählen wir eigentlich?

Peinlich, aber wahr: Auch wenn ich mich für keinen Kandidaten begeistern konnte, hätte ich wissen sollen, für welchen Zeitraum ich den/die Bürgermeister/in zu wählen habe. Ich war aber verunsichert – und das liegt an Ingo Lehmann. Der OB unserer Kreisstadt Landsberg kam 2000 ins Amt, wurde 2006 wiedergewählt und trat wieder an. Daher hätten die jetzt gewählten Bürgermeister eigentlich ebenfalls sechs Jahre vor sich haben müssen. In Landsberg sind es aber acht Jahre.

Dies ergibt sich aus dem GLKrWG, also dem

Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006.

Entscheidend ist die Frage, ob bis zum Ende der Amtszeit des Gemeinderats mehr oder weniger als zwei Jahre bleiben. In Landsberg ist der Stadtrat bis zum 30. April 2014 im Amt, deshalb greift dort die Verlängerungsregel. Sie hat den Zweck, die Wahltermine für Rat und Meister zusammenzuführen.

Da Klaus Bühlers Nachfolger/in schon vor dem 1. Mai den Dienst antritt, beträgt seine/ihre Amtszeit tatsächlich nur sechs Jahre.

Jetzt geht’s rund in Kaufering

Der Bürgermeister-Wahlkampf war lasch. Vor der Stichwahl geht’s auf einmal rund. Aber die Leute, die was wissen oder so tun als ob, Leute, die sich für die Wahrheit interessieren oder die intrigieren, äußern sich natürlich nicht hier, sondern im Tagblatt, wo sie sich besser hinter Nicknames verstecken können. Wer am 25. März zur Wahl gehen will, nehme sich die Zeit, das Gezänk zu lesen.

Vielleicht erbarmt sich ja auch die Tagblatt-Redaktion noch beizeiten, zu recherchieren, was wirklich dran ist an den Vorwürfen. Ich für meinen Teil wünsche mir jedenfalls inzwischen, der Gemeinderat würde nicht erst 2014 gewählt.

Kaum Rebellen

Nur 39 Kauferinger haben absichtlich oder versehentlich den Bürgermeisterwahlzettel nicht zu seinem Zweck verwendet, zwischen fünf Bewerbern auszuwählen. Es gab also keinen Denkzettel für die vier Parteien (wenn man die Freien Wähler zu selbigen zählen darf) und den Wahlverein.

Erich Püttner brachte mehr als jeden vierten der 7854 Wahlberechtigten hinter sich, anders gerechnet 41,4 Prozent der 64 Prozent, die zur Wahl gingen. Außer ihm kam nur Gabriele Triebel auf eine vierstellige Zahl von Wählern: 21 Prozent der gut 5000 gültigen Stimmen.

Haifischwahl

Aus gegebenem Anlass ein kleiner Tipp für Familienangehörige von Kommunalpolitikern: Es kommt gar nicht gut an, auf offener Straße über den Charakter von KandidatInnen einer anderen Fraktion herzuziehen. Wer will, dass sich mehr Bürger in der Kommunalpolitik engagieren, sollte nicht den Eindruck entstehen lassen, dass der Gemeinderat ein Haifischbecken ist. Kritik muss sein, Ironie darf sein, aber Bösartigkeit sollte man den anonymen Shitstormern in Internetforen überlassen.

Nachtrag zur Bürgermeisterenthaltung

Manche Mitbürger fragen sich, warum sie zur Wahl gehen sollten, wenn sie niemanden wählen wollen.

Es stimmt natürlich, dass letztlich nur die gültigen Stimmen entscheiden. Aber die ungültigen sind ein Signal: „Ich gehe zur Wahl!“ Wenn genug Wähler auf diese Weise klarmachen, dass ihnen die Wahl nicht egal ist, können die Parteien das schlecht ignorieren. Es zeigt Politikerverdrossenheit.

Eine geringe Wahlbeteiligung dagegen könnte als Desinteresse der Bürger gesehen werden: Macht ihr mal, ist mir egal. Das wäre Politikverdrossenheit.

Wer sich nicht guten Gewissens für einen Kandidaten entscheiden kann, trägt zu einer guten Wahlbeteiligung bei, wenn er sich auf diese sichtbare Weise seiner Stimme enthält.

Es müssen nur genug Leute mitmachen. Wenn nachher nur 20 ungültige Stimmen in der Liste stehen, ist es witzlos. Sollte die Zahl der „Nichtstimmen“ aber ähnlich hoch sein wie die Stimmenzahl eines der Bewerber, kann der/die letztlich Gewählte nach dem höchstwahrscheinlich nötigen zweiten Wahlgang nicht so tun, als hätte der/die Beste einen verdienten Sieg errungen.

Bei der Stichwahl muss man sich natürlich dann entscheiden. In Familien, die sich politisch einig sind, kann man ja auch splitten: Einer streicht durch, der andere entscheidet sich für den/die erträglichste Kandidaten/Kandidatin. 🙂