Kleiner Nachtrag zur Mitgliederversammlung der VG Wort: Die Jünger von Dr. „St. Martin“ Vogel und die nach seinem Pyrrhuserfolg vor dem BGH aufs Trittbrett gesprungenen Beifahrer wiederholen ja gerne ihr Mantra, die Rechtslage bezüglich der Verlagsbeteiligung sei doch seit (irgendeine Jahreszahl zwischen 2001 und 2012 einsetzen) überhaupt nicht unklar gewesen.
Seit Samstag weiß ich aus berufenem Munde, dass sie nicht nur für mich und meine Verwaltungsratskollegen und den Vorstand unsicher war (was eigentlich eine Binsenweisheit ist, weil ja ein Prozess nur dann bis zum BGH geführt werden kann, wenn noch Unsicherheit auszuräumen ist, und weil sogar der BGH den Ausgang des Reprobel-Verfahrens imponderabel fand und deshalb abwartete). Unsere staatlich bestellte Aufseherin vom DPMA, Anne Algermissen, hat in Berlin unmissverständlich klargestellt, dass die Rechtslage auch aus Sicht ihrer Behörde unsicher war. Sprich: Das DPMA ist nicht der BGH, seine Eingriffs- und Entscheidungskompetenz ist nicht die eines Obersten Bundesgerichts. Es kann nicht Recht setzen. Anders gesagt: Wenn die Mühlen der Justiz langsam mahlen, muss man eben geduldig sein.
Erwähnenswert ist auch der Auftritt der Ehrenpräsidentin Dr. Maria Müller-Sommer, „Unsichere Rechtslage? Ja. Amtlich.“ weiterlesen