Graichens Fall oder: Trumps deutsche Vettern

Die Welt steht am Abgrund, aber einflussreiche Akteure aus Parteien und Medien benehmen sich, als lebten sie auf einem anderen, einem sicheren und fernen Planeten – und verplempern wertvolle Zeit mit anachronistischen Machtspielen.

Niemand mag Vetternwirtschaft – außer, er ist selbst einer der Vettern. So könnte man das, was auf der politischen Bühne gerade gespielt wird, auf den Punkt bringen und breite Zustimmung ernten. Eine solche Aussage funktioniert universell. Sie lässt sich schön auf Akteure jeglicher Herkunft projizieren. So entsteht der Eindruck, es seien alle gleich erbärmlich und charakterschwach, die Grünen nicht besser als die Schwarzen. Diese Art der politischen Auseinandersetzung schadet nicht nur den Angegriffenen, sondern dem Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt. Aber es relativiert die Schandtaten der Skrupellosen oder lenkt von ihnen ab.

Die Gefährlichkeit des Vorwurfs der Vetternwirtschaft liegt in seiner Pauschalität, im Negieren des jeweiligen Falls, in der mutwilligen Maßstabslosigkeit, die zu rhetorischer Maßlosigkeit führt. Die Behauptung kommt mit vorgetäuschter Objektivität daher, wie ein Faktum, das für sich stehen kann, ohne dass die Öffentlichkeit den Kontext kennen müsste oder den Zweck der Attacke und die (mangelnde) Seriosität ihrer Urheber. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft gehört zum klassischen Handwerkszeug von Spin-Doktoren, Kampagnenjournalisten und Desinformationsprofis. Und leider kennen sich Menschen, die sich schon oft und zu Recht damit konfrontiert sahen, am besten mit den Spielregeln aus. Sie haben mehr Übung. Merke: Wann immer jemand „haltet den Dieb!“ ruft, sollte man skeptisch werden. Angemessen unfein gesagt: Der Furz ist meist dem entwichen, der mit vorwurfsvoller Miene die Nase rümpft.

Was in Berlin derzeit abgeht, stinkt wirklich zum Himmel. Die Klimakatastrophe schreitet voran, mit Dürren und Hochwasser in Südeuropa, in einigen unserer Hauptanbaugebiete für Obst und Gemüse, mit schmelzenden Alpengletschern und absehbarer Trinkwasser-Rationierung in bisher nicht betroffenen Gebieten. Aber was machen die eigentliche und die regierungsinterne Opposition? Sie tun alles, um Robert Habeck wie einen Filzokraten erscheinen zu lassen, und nötigen ihn zu kontraproduktiven Personalentscheidungen.

Deshalb gehört der wohfeile Nepotismus-Vorwurf einmal grundsätzlich dekonstruiert. Hierzu ein Rant im FAQ-Format:

Was ist Vetternwirtschaft überhaupt?

Vettern- oder Freunderlwirtschaft ist ein Euphemismus für eine Spielart von Korruption, die der persönlichen Bereicherung und/oder dem Machterhalt dient. Der ein öffentliches Amt bekleidende Vetternwirt schiebt seinen Cousins und Cousinen, Kindern, Geschwistern, Amigos oder Lebenspartner:innen gut bezahlte Posten oder Aufträge zu oder engagiert sie als Strohleute, um öffentliches Geld abzuzweigen oder Kritiker ruhigzustellen. Das Spektrum der Taten reicht vom profanen Wahlgeschenk bis zu Kickback-Geschäften, die sich bei Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs gerne darin äußern, dass nahe Angehörige in den Besitz von Firmenanteilen, Immobilien oder maritimen Mobilien kommen, die selbst Mitglieder royaler Dynastien vor Neid erblassen lassen. Umgekehrt gilt: Wer nichts abgreift, nicht in die eigene Tasche oder die der Seinen wirtschaftet und der Allgemeinheit auch keinen Schaden zufügt, für den passt das Wort nicht. „Graichens Fall oder: Trumps deutsche Vettern“ weiterlesen

Gedankenlose Seuchenverwalter

Deutschland ist das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten. Mitten in einer galoppierenden Epidemie lassen Behörden Zigtausende Fußballfans in ein Stadion und wundern sich, wenn die unmöglich zu kontrollierende Maskenpflicht dann ganz vielen am Allerwertesten vorbeigeht. Man sollte es allerdings auch nicht für möglich halten, wie in diesem Land gleichzeitig diejenigen kujoniert und schikaniert werden, die sich an die Regeln halten. Ein paar Notizen aus dem November 2021 über eine Bürokratie, die falsche Prioritäten setzt. 

Was bisher geschah: Am 7. November, einem Sonntag, nahm ich an einer Abendveranstaltung in Bochum teil, auf der die 2G-plus-Regel galt: Die rund 200 Gäste mussten am Einlass nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind, und sie hatten zuvor schriftlich versichert, sich am selben Tag vor 14 Uhr per Schnelltest vergewissert zu haben, dass sie negativ waren. Am Dienstagmorgen wurde die erste Teilnehmerin positiv getestet, am späten Donnerstagnachmittag schlug die Corona-Warn-App an, ab Freitag lief die Nase und ich musste ab und zu niesen, am Samstag war bei mir der Selbsttest positiv, am Montag folgte ein amtlicher PCR-Test, der am Dienstag – neun Tage nach der Infektion – positiv befundet wurde. 

Diese Zeilen schreibe ich als Gefangener einer heillos überforderten bayerischen Krankheitsbürokratie. Mindestens noch bis zum 30. November sitze ich im Hausarrest – also bis zum 23. Tag nach dem von der Warn-App als Risikobegegnung gemeldeten Kontakt zu einer negativ getesteten Geimpften und dem 18. Tag nach dem ersten Niesen. Häusliche Isolierung bedeutet: Selbst mit einer mit Leukosilk-Pflaster im Gesicht festgeklebten FFP2-Maske dürfte ich das Haus nicht einmal für einen Waldspaziergang verlassen, bei dem ich niemandem auch nur auf 1,50 Meter Abstand nahekomme. Hätte ich einen Hund, dürfte ich nicht mit ihm Gassi gehen. „Gedankenlose Seuchenverwalter“ weiterlesen

Nicht-Flugtaxi: Lilium-Märchen wird immer abstruser

Wenn man denkt, der Gipfel der Absurdität müsste langsam überschritten sein, geht der Steigflug plötzlich weiter. So ist es beim Nicht-Flugtaxi „Lilium Jet“ – und der Berichterstattung über einen Unternehmer, bei dem das Jahr 403 Tage hat.

Kürzlich hatte ich hier schon am Beispiel eines Beitrags aus der „Welt“ die vollkommen weltfremden Behauptungen des Weßlinger Flugzeug-Nichtherstellers Lilium auseinandergenommen, die es trotz ihres eklatanten Mangels an Plausibilität in die Presse geschafft hatten. Heute legte die Zeitung aus dem Springer-Verlag noch einmal nach und bewies damit, dass PR- und IR-Manager mit der nötigen Chuzpe manchen Kollegen – und Investoren – wirklich die abstrusesten Zahlen vorlegen können, ohne dass diese endlich mal sagen: „Ja, spinnt Ihr denn jetzt endgültig?“

Schon die Überschrift des Beitrags anlässlich des jetzt vorgestellten Börsenprospekts ist eine reinrassige Ente. Lilium wolle für 1,16 Euro je Kilometer fliegen, heißt es unter der – ebenso entenhaften – Dachzeile „Flugtaxi-Start-Up“. Es wird sich allein schon deshalb niemand für 1,16 Euro pro Kilometer ein Flugtaxi kommen lassen können, weil niemand Flugtaxis bauen will, sondern den „ICE der Lüfte“.

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Besuch im Altenheim ohne Schnelltest

Das Bayerische Ministerium für Gesundheit und Pflege ist auch unter dem neuen Minister Klaus Holetschek noch kein Ausbund an Bürgernähe. Vielleicht wäre das auch zuviel verlangt gewesen. Dass Besuche in Bayerns Altenheimen jetzt wieder ohne Schnelltest möglich sind, hätte man jedenfalls klarer kommunizieren können.

Die Pressestelle des Landratsamts war mal wieder schneller als der Dienstweg: Dass Angehörige von Heimbewohnern mit Beginn dieser Woche keinen frischen Negativbefund mehr vorweisen müssen, war auf der Corona-Landingpage des Amts schon am Wochenende zu lesen. Das Problem war nur: Die Rechtsgrundlage war im Bayerischen Ministerialblatt keineswegs so eindeutig dargestellt, im Gegenteil: Die 13. BayIfSMV (Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung) legt in § 11 nach wie vor fest, dass ein negativer Test vorzulegen sei, verweist allerdings darauf, dieser Test unterliege den Maßgaben von § 4, der die Testpflichten regelt. Das ist ein Widerspruch in sich, denn laut § 4 sind die Testpflichten grundsätzlich inzidenzabhängig, wobei der jeweilige Landrat im eigenen Ermessen striktere Anweisungen erlassen darf. Dass ein Test bei niedriger Inzidenz in Wahrheit unnötig ist, kann man sich zwar denken oder zusammenreimen, aber es steht so nicht drin in der Verordnung. Denn dem Wortlaut nach hat ein Test definitiv stattzufinden, nur eben gemäß einer Regel, die an anderer Stelle steht. Das Ob wäre folglich nicht die Frage, nur das Wie.

Dass ein Test, der gar nicht gemacht wird, weil er nicht gemacht werden muss, als Test im Sinne des Gesetzes anzusehen ist, darauf muss man als Nichtjurist und Nichtbürokrat erst mal kommen. (Vielleicht liegt hier ein Schrödinger’scher Dualismus vor, Sie wissen schon, das mit der Katze, „Besuch im Altenheim ohne Schnelltest“ weiterlesen

Augsburger allgemeine Dramaqueen (m/w/d)

Ein Begriff, dessen sich die Genderexpert:innen dringend annehmen sollten, ist die Dramaqueen. Allzu oft, eigentlich allermeistens, sind es schließlich Männer, die Dinge dramatisieren und sich in Selbstmitleid ergehen. Daher ist es unfair, dass der populärste Begriff dafür ein generisches Femininum ist, die Dramakönigin. Ein Exemplar dieser Gattung ist Matthias Z., ein Journalist, der mich durch seinen Aufmacher in der Augsburger Allgemeinen (Foto oben) dazu getrieben hat, meine alten Kollegenschelte-Rubriken „Ja, liest denn keiner mehr gegen?“ und „Ja, rechnet denn keiner mehr nach?“ gleichzeitig zu reaktivieren.

 

Ein paar Fakten vorweg: Redakteur Z. ist Arbeitnehmer, ein „abhängig“ Beschäftigter, ein sozialversicherungspflichtiger Angestellter. Ein Mann in den besten Jahren, der laut Tarifvertrag pro Jahr 67.513,50 Euro ohne die im Tageszeitungsgewerbe sporadisch anfallenden Sonntags- und Feiertagszuschläge verdient. Wenn er gut verhandelt hat, verdient er mehr. Er hat Anspruch auf 32 Urlaubstage pro Jahr, und seine tarifliche Arbeitszeit beträgt 36,5 Stunden pro Woche beziehungsweise sieben Stunden und 18 Minuten pro Arbeitstag. Natürlich steht ein Redakteur nicht auf und geht, wenn die Sieben-Stunden-und-neunzehnte-Minute beginnt. Wahrscheinlich muss der Kollege nicht nur Überminuten, sondern sogar Überstunden schieben, die er nicht vollständig in Form freier Tage abfeiern kann. Je nachdem, ob es ein arbeitnehmer- oder arbeitgeberfreundliches Jahr ist, muss jemand wie er zwischen 213 und 221 Tage arbeiten, im Durchschnitt gut 217 Tage. An 144 bis 152 Tagen hat er frei. Das Verhältnis von Arbeitstagen zu freien Tagen beträgt 6:4.

„Genaue Zahlen fehlen“

Diese Informationen sind wichtig, um sich zumindest ein ungefähres Bild davon machen zu können, von welcher Warte aus ein Mann wie er die Welt sieht. Schließlich geht es in seinem zerpflückenswerten Text ja ums Geld und die Leiden des deutschen Arbeitnehmers in Zeiten von Corona. Um die „Zeche“, die so einer dafür zahlt, nicht ins Büro fahren zu dürfen. „Augsburger allgemeine Dramaqueen (m/w/d)“ weiterlesen