Sind Autokonzerne gleicher als Künstler und Selbständige?

In Berlin und in München glauben Politiker, in ihrem Land sei genau dreierlei wichtig: Fußball, deutsche Autos und Arbeitnehmer. Selbständige und Künstler werden dagegen noch weniger wertgeschätzt als Menschen, die sich in Pflegeberufen abmühen. (Ja, das geht.) Die Ungleichbehandlung in Covid-19-Zeiten ist eine eklatante Missachtung des Grundgesetzes. Darin liegt der Skandal – nicht in den Hirngespinsten, die die durchgeknallten Anhänger der Paranoikerpartei „Widerstand 2020“ auf die Straße treiben.

Zunächst in grün/kursiv ein paar Vorbemerkungen: Wenn jemand unserer Gesellschaft schadet und die Demokratie aufs Spiel setzt, sind es Menschen, die dichtgedrängt ohne Mundschutz Hetzern bei ihren Volksreden applaudieren, aber nicht Merkel und Söder. Die deutsche Politik hat zwar Fehler gemacht, aber sie hat auf die Covid-19-Epidemie in China nicht überreagiert. Man kann ihr vielmehr vorwerfen, dass sie zu spät reagiert hat. Es ist gut, wie sie den Schaden begrenzt hat, nachdem sie die Tragweite der Pandemie erkannt hatte. Es war auch richtig, auf Christian Drosten zu hören, den renommiertesten deutschen Spezialisten für Coronaviren. Ein Fehler in der Krisenkommunikation dagegen war, die Schutzfunktion einfacher und selbstgemachter Gesichtsmasken aus einer klinisch-perfektionistischen Perspektive heraus kleinzureden, weil sie halt nicht die zertifizierte 100-prozentige Sicherheit der kaum lieferbaren 2-Wege-Profi-Masken bieten. Ein Fehler der darüber berichtenden KollegInnen war, nicht nachzufragen,

– warum eigentlich eine simple Maske „nicht“ ihren Träger schützt (eine korrekte Antwort wäre gewesen: dass ihre Effektivität von so vielen Variablen abhängt und beeinträchtigt werden kann, dass man keine allgemeingültigen Aussagen über den Umfang des Schutzes treffen kann)

– warum überhaupt relevant sein sollte, ob man mit Maske auch sich selbst schützt oder „nur“ die Anderen (eine korrekte Antwort wäre gewesen: jeder von uns kann Überträger sein, ohne es zu wissen, und deshalb ist es für uns alle besser, wenn so ein Ding die Tröpfchen zumindest bremst und einen Teil von ihnen abfängt, schließlich ist die Gesundheit anderer Leute genauso wichtig wie die eigene)

Fazit: Im Großen und Ganzen haben Merkel, Söder & Co. sinnvolle Entscheidungen getroffen. Bei der konkreten Umsetzung haben sich die beauftragten Behördenmenschen leider nicht getraut, aus der Perspektive der Bürger zu denken, zu sprechen, zu argumentieren: Die Texte und Begründungen der Allgemeinverfügungen waren nicht vom Empfänger her gedacht – was kommt bei den Leuten an? –, sondern vom Absender: Alles, was ich jetzt schreibe, könnte gegen mich verwendet werden; also äußere ich mich so, dass mich niemand haftbar machen kann, selbst wenn ich die Bürger verunsichere, die das Warum und Wieso nicht verstehen. Diese Diskrepanz zwischen den Statements aus der Politik und dem archaisch-obrigkeitsstaatlich erscheinenden (!) Handeln unbekannter Ministerialbürokraten könnte das Misstrauen derer geschürt haben, die jetzt die Verschwörungsmythen abgedrehter Zeitgenossen wie Attila Hildmann, Xavier Naidoo, Oliver Janich oder Rolf Kron nachplappern und so sendungsbewusst auftreten, als hätten sie gerade die Wahrheit mit Löffeln gefressen. Der Vertrauensverlust ist also in Teilen hausgemacht.

Soviel zur Vorrede.

Was sich unser politisches Führungspersonal vorhalten muss, weil es wirklich ein sehr großes Problem darstellt, ist die geradezu vorsätzlich anmutende Gedankenlosigkeit bei den bisherigen Versuchen, den wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen. Die Politik wird ihrer Verantwortung gegenüber denen nicht gerecht, die am meisten unter den Folgen des Lockdowns zu leiden haben. Ich will das an ein paar Aspekten festmachen: faktischen Berufsverboten, falsch verstandenem Keynesianismus, willkürlicher und volkswirtschaftlich kurzsichtiger Subventionierung der Autokonzerne und last not least peinlichem Kulturbanausentum.

Bevor ich das Wort ergreife, hier ein Video einer bayerischen Initiative von Kulturschaffenden:

Künstler und Selbständige fordern einen „Platz am Tisch“

Berufsverbot für Kulturschaffende, Wirte u.a.

Wenn es nötig ist, Theater, Kinos, Kneipen und Sportstätten dichtzumachen, weil sie potenzielle Hotspots für Ansteckungen sind, dann ist das halt so. Aber wer so etwas anordnet, übernimmt damit eine Fürsorgepflicht für diejenigen, die in diesen Bereichen ihren Lebensunterhalt verdienen – und zwar unabhängig davon, ob diese im Angestelltenverhältnis arbeiten oder nicht. Denn für viele Betroffenen bedeuten die Schließungen und Betriebsuntersagungen nichts anderes als ein mit hundertprozentigem Einnahmeausfall einhergehendes Berufsverbot. Es ist ein existenzielles Risiko, gegen das sie sich nicht versichern konnten: Die Policen, die sie angeboten bekommen, decken nur Berufsunfähigkeit ab, aber nicht staatlich angeordnete Berufsuntätigkeit. „Sind Autokonzerne gleicher als Künstler und Selbständige?“ weiterlesen

Covid-19: Was wir über „Corona“ wissen und was nicht

Klopapier gibt’s wieder, sogar meine Marke. Hefe liegt auch wieder im Kühlschrank. Nur Hirn ist offenbar aus. Zumindest hat der Herr schon lange keines mehr vom Himmel geworfen. Wenn aber schon der liebe Gott mit Lieferengpässen zu kämpfen hat, müssen wir hier unten improvisieren und unseren Grips anstrengen. Dazu braucht man einen Überblick über Fakten und Fakes. Deshalb sortiere ich hier mal das, was im Netz und in den Medien über die Covi-Seuche 19 an Informationen, Halbwissen und gezielten Desimpformationen* grassiert.

Wie überträgt sich das Virus SARS-CoV2?

Was wir wissen: Der Hauptübertragungsweg ist die Tröpfcheninfektion. Tröpfchen, die Viren enthalten können, verlassen unseren Mund und unsere Nase nicht nur beim Niesen (da sieht man sie zum Teil sogar) und beim Husten, sondern auch beim Sprechen, beim Singen und sogar beim ganz normalen Ausatmen. Die Größe der Tröpfchen ist jedoch sehr unterschiedlich. Sehr kleine Tröpfchen, die man mit bloßem Auge nicht erkennen kann, halten sich länger in der Luft, bilden also eine Art dünnen Nebel, während dickere Tröpfchen quasi abregnen. Sie fallen zu Boden, so dass die Gefahr gebannt ist, sie einzuatmen. Man sollte sich dann aber, salopp gesagt, noch mehr als sonst davor hüten, auf die Schnauze zu fallen. Denn solange die Viren feucht sind, ist davon auszugehen, dass sie noch aktiv sind. Schmierinfektionen sind aber nach allem, was man weiß, eher die Ausnahme. Klar ist, dass man sich nicht ins Gesicht fassen sollte, wenn man einen Türgriff oder den Griff eines Einkaufswagens angefasst hat. Erst mal Hände mit Seife waschen (s.u.)!

Was wir nicht wissen: Es gibt noch keine verlässlichen Informationen dazu, welche quantitative Rolle die nebelartigen Kleinsttröpfchen spielen. Da es ernst zu nehmende Hinweise darauf gibt, dass ihre Bedeutung bisher unterschätzt wurde, ist dieses Nichtwissen ein Grund zur Vorsicht. Auch die Forschung zur Bedeutung von Schmierübertragungen ist nicht abgeschlossen.

Spielt es eine Rolle, ob ich mich im Freien oder in geschlossenen Räumen aufhalte?

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Covid-19 sprengt den Rahmen von VG-Sozialfonds

Aus gegebenem Anlass ein paar Sätze zu Verwertungsgesellschaften, deren Sozialfonds und der Corona-Krise.

 
Zwar wird Journalismus jetzt von der Politik als systemrelevant anerkannt. Der Fokus richtet sich dabei in erster Linie auf die Nachrichten-, Politik-, Wissenschafts- und Wirtschaftsjournalisten. Hart betroffen sind aber vor allem freie Journalisten, die für Ressorts wie Kultur und Sport schreiben. Wenn keine Fußballspiele und andere Wettkämpfe stattfinden, wenn Konzerte, Theater- und Kinopremieren verschoben oder abgesagt werden, haben die Kolleginnen und Kollegen nichts zu schreiben und nichts zu fotografieren. Kritiker und Kommentatoren, die nicht kritisieren und kommentieren können, haben keine Einnahmen, und in der gegenwärtigen Situation finden sie auch keine Beschäftigung, die honoriert würde. Ernst zu nehmende Rücklagen können die meisten Freien schon seit vielen Jahren nicht mehr bilden.
 
Deshalb werden jetzt verzweifelte Rufe laut, die Sozialfonds der Verwertungsgesellschaften (VG Wort, VG Bild-Kunst) sollten einspringen (und ihre Töpfe aufgestockt werden).
 
Diese Hoffnung muss ich als Insider* leider bremsen. Beide VGs mussten in dieser Woche sinngemäß darauf hinweisen, dass die Fonds tun werden, was sie können, aber für die derzeitige Lage – sprich: überraschend über uns hereinbrechende Höhere Gewalt in Form immer rigoroserer Covid-19-Eindämmung – schlichtweg nicht geschaffen sind. Sie sind so konstruiert und finanziert, dass sie in einzelnen Härtefällen Mitgliedern und Wahrnehmungsberechtigten aus der Klemme helfen können. Die VG Bild-Kunst hat vorgerechnet, dass ihr Fonds mit einer Million Euro gerade einmal 2000 Mitgliedern je 500 € überweisen könnte. Drehen wir das mal so um, dass viele Betroffene eher eine akute Liquiditätsspritze von 2000 € benötigen würden, reichte das Geld nur für 500 von ihnen.

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Mehr Offenheit bitte, lieber BJV-Vorstand!

Aktueller Nachtrag vom Dienstagabend: An diesem Mittwoch stellt der BJV seinen Mitgliedern jetzt doch den Etat bereit. Das Passwort kommt per Mail.

Aus gegebenem Anlass muss ich heute dem Vorstand meines Berufsverbandes ins Gewissen reden, in dem ich mich in den vergangenen 36 Jahren in verschiedensten Funktion engagiert habe. Ja, es geht um den Bayerischen Journalisten-Verband, der mir sehr am Herzen liegt und der leider schwere Zeiten durchmacht. Da unser Berufsstand bekanntermaßen schrumpft, ist es eine logische Folge, dass sich auch der BJV – so wohlgenährt er angesichts eines erzsoliden, über die Jahrzehnte angesparten finanziellen Fettpolsters auch sein mag – einem Downsizing stellen muss.

Das Wie ist allerdings eine Herausforderung, und zwar eine, der man mit der in unseren Funktionärsreihen noch immer zu oft gepflegten Attitüde „Ehrenamt macht Spaß“ nicht gerecht werden kann, wenn nicht eine ordentliche Portion an Willen hinzukommt, immer wieder auch Dinge zu tun, die niemandem Spaß machen. Wir haben aufgrund der Tatsache, dass man sich seine Funktionäre meist nicht aussuchen kann – es sei denn, man rafft sich selbst zu einer Kandidatur auf und lässt sich wählen – beide Spezies in unseren Reihen. Es gibt immer ein paar idealistische Workoholics, die was stemmen und die ich echt cool finde, aber nie genug von ihnen für alle zu besetzenden Ämter. Dafür gibt es viel zu viele Absagen von klugen Leuten, die alle supergute Ausreden Gründe dafür finden, dass sie leider keine „Zeit“ haben. Denn sie ahnen, dass sie am Ende die Dummen wären, wenn sie anderen die gemeinwohlige Arbeit abnähmen. Solange es eine oder einen gibt, der freiwillig den Job übernimmt, lässt man gerne Fünfe gerade sein. In diesem Umfeld kommen Vertreter der Spaßfraktion erstaunlich weit, und wenn es gut geht, werden die Hedonisten bei Bedarf von der Workoholic-Fraktion zum Jagen getragen.

Erster Etat nach der Beitragserhöhung

In dieser Situation begibt es sich also jetzt, dass sich unser ehrenamtlicher, seit Ende Mai 2019 amtierender Landesvorstand im Vorfeld der anstehenden Mitgliederversammlung in Geheimniskrämerei ergeht. Am Samstag muss sich die Crew im Pullacher Bürgerhaus – erstmals in der jetzigen Formation – der vereinsrechtlichen Entlastung stellen, und sie wird den ersten Jahresetat zur Abstimmung stellen, in dem sich die voriges Jahr im Hauruckverfahren durchgezogene Beitragserhöhung voll auswirkt.
Kein Witz: Über was genau wir da entscheiden sollen, wissen wir nicht. Der Geschäftsführende Vorstand und sein angestellter Geschäftsführer haben nicht etwa vergessen, uns zu informieren, sondern lassen uns bewusst bis zum letzten Moment  im Ungewissen:
Screenshot von der Seite https://www.bjv.de/bjv20
Ich würde jetzt gerne behaupten können, das sei ja bestimmt nett gemeint und die Führungsfrauschaft mit dem Alpha-Hahn im Korb spanne uns nur auf die Folter, damit es eine gelungene Überraschung für uns wird, um uns dann in unsere entzückten Gesichter zu blicken ob all der tollen Ideen, die sie nun mit unserem schönen Geld realisieren können. 

Neu in diesem Theater: Herrschaftswissen

In meiner Eigenschaft als notorischer „Querdenker“ vom Dienst (der Titel wurde mir vor Jahren von unserem Chefhedonisten verliehen) gehöre ich allerdings zu denen, die gerne selbst denken und Zahlen auch mal nachrechnen, vor allem wenn ich dabei mitbezahle. Das war in den ersten dreieinhalb Jahrzehnten meiner BJV-Mitgliedschaft auch nie ein Problem. Immer stellten Schatzmeister und Geschäftsführer die Jahresabrechnung und den Finanzplan beizeiten zur Lektüre bereit, so dass man sich gewissenhaft und ganz in Ruhe auf die Haushaltsberatung vorbereiten konnte. Seit vorigem Jahr werden die Finanzen von den gewählten Primi und Primae inter pares wie Herrschaftswissen behandelt – wobei dieser Anspruch auf dem Missverständnis beruht, dass ein Berufsverband wie wir, der sich schon immer zugleich als Gewerkschaft verstand, keine Herrschaft von Funktionären kennt. Der Souverän ist die Mitgliederversammlung, zu der jedes Mitglied Zutritt und auf der es volles Stimmrecht hat. 

Unangebrachte Zurückhaltung

Jedenfalls kann man die Chose vergleichen mit der Etatdebatte im Bundestag, bei der ein neuer Finanzminister den Abgeordneten erklären muss, zu welchen Wohltaten die 15-prozentige Steuererhöhung denn nun führen wird. Ein Olaf Scholz kann den Parlamentariern den Bundeshaushalt nicht erst beim Betreten des Plenarsaals aushändigen lassen. 
Deshalb möchte ich, und nicht nur ich, hier und jetzt und sofort den Etat 2020 einsehen können. Ich weiß ja, dass er inhaltlich fertig ist, das kann schon aus logistischen Gründen gar nicht anders sein, weil er in fünf Tagen gedruckt vorliegen muss und sich der Postversand von der Druckerei manchmal ein bisschen hinzieht. Ich schätze, spätestens am Mittwoch werden die zum Einleger gefalzten A-3-Bögen in der Geschäftsstelle liegen. Und dann würde ich gerne hören, was die MitarbeiterInnen einem Mitglied sagen, das persönlich vorbeikommt und um ein Exemplar bittet.

Bitte sagt mir: Warum?

Warum mein Verband mir und anderen die Informationen vorenthält, die ich für eine qualifizierte Einschätzung unserer Einnahmen und Ausgaben benötige, konnte mir noch niemand erklären. Zuerst war es noch nicht soweit. Vorige Woche habe ich Mitglieder des Landesvorstands, dem ich selbst lange genug angehörte, gefragt, ob denn wenigstens ihnen aufgrund ihrer Funktion der Haushalt vorliege. Denn so kenne ich das von früher: Bevor die Zahlen veröffentlicht wurden, präsentierte sie der Schatzmeister uns Vorständlern zur wohlwollenden Prüfung.
Aber Fehlanzeige. Selbst wer im BJV einer Fachgruppe oder einem Bezirksverband vorsteht, kennt die Zahlen, über die wir alle am Samstag beraten und abstimmen sollen, offenbar bis heute nicht. Auf die für diesen Montag avisierte Antwort eines Mitglieds des Geschäftsführenden Vorstands warte ich noch. Und aus herrschaftswissenstechnischer Hinsicht bin ich nicht irgendwer: Formal bin ich immer noch stellvertretendes Vorstandsmitglied dieses Vereins. Doch auch ich musste mich mit der Vorab-Auskunft begnügen: „Wir haben beschlossen, dass der Etat VOR der Mitgliederversammlung bekanntgemacht wird.“ Streng genommen steht die Geheimniskrämerei nicht im Widerspruch dazu: Fünf Minuten vor der MV ist immer noch davor und nicht danach.
Aber der Haare sind genug gespalten. Als Wirtschaftsjournalist kenne ich solches Mauern, Abblocken und Zeitschinden von Pressestellen von Konzernen, die unangenehme Wahrheiten vor der Öffentlichkeit verbergen wollen. Ich hoffe sehr, dass dem Geschäftsführenden Vorstand eine gute Erklärung dafür einfällt, weshalb wir Beitragszahler nicht einmal über einen passwortgeschützten Zugang in Ruhe anschauen können, wofür unser Geld verplant ist.

Klarstellung zur Verlegerbeteiligung bei der VG Wort

Ich sage es nicht gerne, aber es gibt bösartige und intrigante Journalisten, die lieber anderen die Worte im Mund verdrehen, statt ordentlich zu recherchieren und sachlich darüber zu schreiben. Wenn sie besonders bösartig sind, nutzen sie ihre eigene verzerrte Darstellung der Realität als Begründung, Kollegen aufzufordern, aus dem Berufsverband auszutreten, den sie selbst nach erfolglosen Versuchen, andere Ehrenamtliche per Online-Mobbing zu demotivieren, verlassen haben.

Ein Zeitgenosse dieses Schlages verbreitet seit längerer Zeit bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Mär, der DJV im Allgemeinen sowie der DJV-Bundesvorsitzende und ich im Besonderen seien für eine „Teil-Enteignung“ der Journalisten zugunsten der Verleger. Diese Behauptung steht im Kontext der Umsetzung der Europäischen Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) in deutsches Recht. Neuester Aufhänger für den Kollegen, der gerne seine eigenen Tweets retweetet, ist die Stellungnahme des DJV zum Entwurf des Bundesjustizministeriums. Darin heißt es, die gemäß Artikel 16 wieder einzuführende Beteiligung der Verleger an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaften aus der Gesetzlichen Vergütung sei unter Journalistinnen und Journalisten nicht unumstritten, da „die Urheber“ etwas abgeben müssten.

Diese Formulierung in dem für kundige Mitarbeiter des BMJV geschriebenen Papier ist insofern etwas unglücklich, als der bestimmte Artikel hätte gestrichen werden sollen. Urheber werden etwas abgeben müssen, aber nicht DIE Urheber. Beispielsweise sind Rundfunkmitarbeiter – und um einen solchen handelt es sich bei dem eifernden Twitterer – nicht betroffen. Sendeanstalten wie sein Stammkunde, der Deutschlandfunk, sind keine Verleger (weder im richtigen Leben noch im Sinne des Gesetzes). Wenn sich also ein Radiojournalist in Szene setzt als Opfer einer (Teil-)Enteignung, lügt er.

Woher kommt überhaupt das Gerede von der Enteignung? Und was hat das mit dem DJV zu tun? Zunächst Letzteres: Der besagte Kollege wurde nach seinem pompös verkündeten Austritt aus dem DJV bei den Kollegen von ver.di gesichtet. Dabei vertreten die Autorengewerkschaften in ver.di die gleiche Position wie der DJV. Dass der Mann immer nur gegen den DJV schießt, hat lediglich etwas mit seinen persönlichen Animositäten zu tun. „Klarstellung zur Verlegerbeteiligung bei der VG Wort“ weiterlesen